Aktuelles

In Eibelstadt gibt es eine grüne Alternative

13.11.2007

Positive Bilanz der bisherigen GRÜNEN Stadtratsarbeit

Die GRÜNEN in Eibelstadt haben ihre Stadtratsliste erfolgreich aufgestellt. "Wir wollen die erfolgreiche Arbeit der GRÜNEN in Eibelstadt fortführen" , erklärte der GRÜNE Eibelstädter Stadtrat Christoph Trautner und zog Bilanz: Mit der SPD-Fraktion gab es in den vergangenen Jahren eine erfolgreiche und faire Zusammenarbeit, erklärte er und betonte, er hätte alle Initiativen einbringen können, unterlag keinem Fraktionszwang und wurde von der SPD unterstützt. In den letzten 6 Jahren wurden für Eibelstadt wichtige Beschlüsse gefasst, fuhr Trautner fort und zählte auf: Erstens sei es endlich gelungen, das Nitratproblem im Trinkwasser mit einem neuen Hochbehälter in den Griff zu kriegen. Zweitens wurde neben dem neuem Sportgelände, die neue 3-Feld-Sporthallemit ökologischer Ausrichtung eingeweiht. Drittens wurde auf dem, alten Sportplatz ein Natursee eröffnet und viertens im Zuge des Mainausbaus eine Schiffsanlegestelle errichtet. Auch familienpolitisch habe sich Eibelstadt weiterentwickelt: eine Jugendbetreuerin wurde erfolgreich eingestellt und der Kindergarten um eine zweite Krippengruppe erweitert, so dass sich junge Familien im Ort willkommen fühlen können. Zu einem besonderen Schmuckstück habe man den Heumarkt ausgebaut, erwähnte Trautner noch und fügte hinzu, dass dort im nächsten Jahr noch ein begehbarer Brunnen als Attraktion eröffnet werden solle. "Die Eibelstädter Grünen haben wesentlich dazu beigetragen, dass Eibelstadt zu einer vorbildlichen Gemeinde im Landkreis geworden sei und GRÜNE Politikziele gemeinsam mit den anderen Fraktionen verwirklicht habe" erklärte Kerstin Celina, Landratskandidatin der GRÜNEN, die die Versammlung leitete. Sie wünschte den Eibelstädter GRÜNEN, ihr Engagement zu erhalten und im nächsten Stadtrat mit zwei Mandaten vertreten zu sein.

Die ersten 3 Plätze werden 3 mal die nächsten 8 Plätze werden zweifach und die Plätze 12–14 werden einfach aufgeführt um 28 Plätze zu belegen.

Die vorgebrachte Liste wurde einstimmig beschlossen.

Konsessionsabgabe löst sich für Eibelstadter in Luft auf!

22.01.2007

1992 beschloss der damalige Stadtrat auf die der Stadt Eibelstadt zustehenden Konzessionsabgabe für Gas zu Gunsten seiner Bürger zu verzichten. So sollten möglichst viele Eibelstadter Bürger von der neu nach Eibelstadt verlegten Energie zum Heizen überzeugt werden, weil Gas die sauberste Energie ist. Der damalige Bürgermeister und die Verwaltung leiteten den Stadtratsbeschluss an die Stadtwerke Würzburg weiter in der berechtigten Hoffnung, dass nun die Bürger Eibelstadts verbilligtes Gas ohne Konzessionsabgabe erhalten würden. Tatsächlich erschien in den Rechnungen der Eibelstadter-Konsumenten nie das Wort "Konzessionsabgabe", wie in anderen Orten. So waren die Stadträte und die Gaskunden stets der Aufassung, dass für Eibelstadt ein reduzierter Gaspreis verrechnet wurde. Die Stadt ist die einzige Kommune im Gasverbundgebiet der Stadtwerke Würzburg, die auf ihre Konzessionsabgabe verzichtet. Als Bürgermeister Koch darauf angesprochen wurde doch nicht auf die Konzessionsabgabe zu verzichten, sondern sie noch für das Jahr 2006 durch einen Stadtratbeschluss zu beantragen, platzte die "Bombe":

Allmählich sickerte durch, dass die Gasbezieher in Eibelstadt nicht alleine von diesem Stadtratsbeschluss profitieren, sondern das ganze Gasverbundgebiet der Stadtwerke Würzburg. Diese teilten auf Anfrage mit, dass der Verzicht der Konzessionsabgabe in die Gesamtkalkulation eingehe. Das Energieunternehmen sei nur zu einer Gesamtkalkulation verpflichtet. Ein Vertrag mit der Stadt Eibelstadt wurde nicht vereinbart. In einem Vertrag hätten Leistungen verlangt und ausgehandelt werden können. Die Stadt Eibelstadt hat bei einem Verzicht von ca. 35000,– Euro im Jahr 2006 so den Gaspreis um ca. 0,000024 Cent pro Kubikmeter für alle Kunden im Verbundgebiet der Stadtwerke verbilligt!

Ich denke ein schuldhaftes Handeln des damaligen Stadtrates, der Verwaltung oder des damaligen Bürgermeisters liegt nicht vor.

Vielmehr ist es eine – vielleicht sogar arglistige – Täuschung der Stadtwerke Würzburg über 14 Jahre hinweg der Stadt Eibelstadt und ihren Bürgern zu verschweigen, dass die Konzessionsabgabe zum Schaden Eibelstadts allen Gaskunden im Verbundgebiet zu Gute kam. Von einem ehrlichen Partner kann man erwarten, dass er auf diesen Umstand hinweist oder zumindest auf die Möglichkeit eines Sondervertrages. Bürgermeister Koch soll nun über den Bayerischen Gemeindetag den Weg einer gerichtlichen Klage prüfen lassen.

Ich meine diese Enttäuschung und Täuschung sollte Folgen haben.

Die Stadt Eibelstadt und ihre Bürger sollten prüfen, ob sie von einem anderen Energieunternehmen nicht besser versorgt und beraten werden.

Es wird Zeit, dass dazu endlich die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden.

Christoph Trautner (Stadtrat)