KV Würzburg - Land

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Veitshöchheimer Gemeinderat stellte einen Antrag auf Erstellung eines Hitzeaktionsplanes für Veitshöchheim.

Die zunehmend heißer werdenden Sommer stellen Bürger*innen, Institutionen, Firmen, Vereine usw. vor zunehmend größere Herausforderungen.

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Christina Feiler

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Fraktionssprecherin

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  • Behindertenreferentin
  • Mitglied im Hauptausschuss
  • Mitglied im Ferienausschuss

 

Günter Thein

Günter Thein

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  • Umweltreferent
  • Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss

 

Holger Keß

Holger Keß

  • Personalausschuss
  • Mitglied im Zweckverband Abwasserbeseitigung

 

Anträge im Gemeinderat:

 

Veitshöchheim, 30.04.2018

Antrag auf Glyphosat-freie Bewirtschaftung von gemeindeeigenen Grundstücken

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Götz,

wir beantragen für die nächste Sitzung des Gemeinderates dass die Gemeinde Veitshöchheim

  • auf ihren eigenen Grundstücken nur noch Glyphosat-freie Bewirtschaftung duldet,
  • dies als Bedingung in die Pachtverträge mit Pächtern aufnimmt und
  • dies auch selbst als Bedingung bei der Bewirtschaftung ihrer Grundstücke berücksichtigt, und zwar gleichermaßen bei Bewirtschaftung durch den gemeindlichen Bauhof  wie auch bei Auftragsvergabe an externe Auftragnehmer und Subauftragnehmer.

Das heißt also:

Die Gemeinde Veitshöchheim verzichtet ab sofort bzw. zum baldmöglichsten Termin bei allen Flächen unter ihrer Bewirtschaftung auf den Einsatz von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat. Private Unternehmen, die Aufträge von der Gemeinde Veitshöchheim zur Pflege von Grün-, Sport- und Verkehrsflächen erhalten, werden entsprechend auf einen Glyphosat-Verzicht vertraglich verpflichtet. Bei laufenden Verträgen wird auf eine freiwillige Einigung hingewirkt.

Beim Abschluss neuer Pachtverträge wird eine Klausel eingefügt, mit der sich der Pächter zum vollständigen Verzicht von Glyphosat-haltigen Mitteln auf diese Flächen verpflichtet. Diese Vorgabe wird auch bei Verträgen umgesetzt, die eine automatische Verlängerung für den Fall vorsehen, dass keine Kündigung erfolgt.

In der gemeindlichen Öffentlichkeitsarbeit und bei Anfragen wird nachdrücklich auf das geltende Anwendungsverbot Glyphosat-haltiger Mittel auf befestigten Flächen hingewiesen und der Zugang zu Informationsquellen hinsichtlich einer pestizidfreien Pflege von Haus- und Kleingärten vermittelt.

Unter Beteiligung fachbezogener Behörden wird für alle kommunalen Grün- und Verkehrsraumflächen ein Pflegekonzept erstellt, das eine Bewirtschaftung ohne Glyphosat und weitgehend ohne andere Pestizide ermöglicht. Dafür soll auf die Erfahrung anderer Kommunen sowie sonstige Expertise (u.a. aus Umweltverbänden) zur Umsetzung einer pestizidfreien Grünflächenpflege zurückgegriffen werden.

 

Begründung:

Glyphosat ist ein Totalherbizid. Es stellt ein Gesundheitsrisiko für die gesamte Natur dar – einschließlich Mensch und Tier. Für Pflanzen ist es gewollt tödlich. Glyphosat gefährdet die biologische Vielfalt und nimmt Insekten und Vögeln die Lebensgrundlage.

Die Krebsforschungsagentur (IARC) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend beim Menschen“ eingestuft. Die aktuelle Einstufung von Glyphosat durch die IARC bestätigt frühere Hinweise auf eine Kanzerogenität (krebserregende Wirkung) und Genotoxizität (Erbgutschädigung) des Wirkstoffs.

 

Einige Bundesländer (Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Hessen) haben in Reaktion auf die IARC-Einstufung Erlasse gegen die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für Glyphosat-Anwendungen auf Nichtkulturland (u.a. im kommunalen Bereich) verfügt.

Bereits 2013 hat sich der Bundesrat für ein Verbot Glyphosat-haltiger Herbizide für den Haus- und Kleingartenbereich ausgesprochen.  Zudem haben einige Baumarkt-Ketten wie OBI, toom, Hornbach, Bauhaus und Globus beschlossen, Glyphosat-Produkte aus ihrem Sortiment zu nehmen.

Der Landkreis Würzburg verzichtet schon seit Jahren bei der Pflege von Außenflächen seiner Einrichtungen auf den Einsatz von Herbiziden und verbietet den Einsatz von Glyphosat jetzt auch auf seinen Pachtflächen.

Im Übrigen möchten wir darauf hinweisen, dass inzwischen über 80 Kommunen den Einsatz von Glyphosat auf ihren Flächen ablehnen.

Die Gemeinde Veitshöchheim nimmt dieses Handeln zum Vorbild und möchte mit diesem Beschluss gemäß dem Vorsorgeprinzip ihrer Mitverantwortung für den Gesundheitsschutz ihrer Bürgerinnen und Bürger gerecht werden.

Unabhängig von der Frage nach gesundheitlichen Risiken ist ein Verzicht des Glyphosat-Einsatzes auch in der Landwirtschaft aus ökologischen Gründen geboten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Christina Feiler, Fraktionsvorsitzende

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Ein Beitrag zu deraktuellen Stegdiskussion.

In der ganzen Diskussion um den Standort des Mainsteges geht es immer wieder um das befürchtete massige Erscheinungsbild des neuen Steges und um den Wunsch einer filigranen Bauweise.

Auf der Suche nach Lösungsmöglichkeiten fand Günter Thein, Gemeindrat und Vorsitzender des Ortsverbandes Veitshöchheim von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN, im Internet eine interessante Realisierung:

In Albstadt-Lautlingen wurde im Jahr 2010 eine neue Brücke eingeweiht die sehr filigran wirkt. Statt Stahlbeton wurde das bei Brücken neue Material “Textilbeton“ verwendet. Hauptvorteil dieses Materials ist, dass bei gleicher Belastbarkeit nur 50 % oder weniger Beton verwendet werden muss, was zu einem wesentlich geringeren Gewicht der Brückeführt und somit eine filigrane Bauweise erleichtert.

Die Brücke in Albstadt-Lautlingen ist nicht ganz mit dem Steg in Veitshöchheim vergleichbar. Sie ist zwar 100m lang und 321m breit und hat somit ähnliche Maße, steht aber auf Pfeilern was natürlich über den Main so nicht machbar ist. Eine Anfrage bei der RWTH (Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule) Aachen Institut für Massivbau die das Projekt Textilbeton im Allgemeinen und dieTextilbetonbrücke Albstadt-Lautlingen im Besonderen wissenschaftlich begleitet ergab, dass die erforderliche Spannweite ohne Pfeiler mittels einer Schrägkabelbrücke realisierbar wäre. Nachdem die RWTH Aachen nicht die Details unseres Steges geprüft hat, kann vorerst auch keine Aussage zum Einsatz von Textilbeton bei den unterschiedlichen Stegvarianten gemacht werden.

Es wäre zu prüfen, obTextilbeton in Verbindung mit den vorhandenen und evtl. noch neu zuentwickelnden Ideen einen besonders ansprechenden filigranen Steg ermöglichen. Da Textilbeton rostfrei ist ist außerdem eine längere Nutzungsdauer denkbar.

Herr Karle von der Firma GROZ-BECKERT die als Generalunternehmer beim Bau der Brücke gewirkthat als auch Herr Christian Kulas von der RWTH Aachen sind bereit, nähere Informationen zu geben und könnten sich auch ein Treffen vorstellen.

Anlage: Was ist Textilbeton?

(Quelle: http://textilbeton.info)

Textilbetonist ein Verbundmaterial aus einer Feinbetonmatrix und einer textilen Bewehrung die wiederum aus einzelnen unterschiedlich ausgerichteten Rovings (Filamentgarne) besteht. Die Abbildung zeigt den Querschnitt eines im Beton eingebetteten Roving. Ein Roving besteht aus einer großen Anzahl von Endlosfilamenten. Die einzelnen Filamente haben einen Durchmesser von etwa 135 µm ihre Anzahl variiert je nach Rovingtyp zwischen etwa 400 und 2000. 

Textilbeton

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Der Gemeinderat Veitshöchheim stimmte in seiner letzten Sitzung gegen drei Stimmen zu die Erstellung eines Rahmenstrukturplanes für das letzte veitshöchheimer Baugebiet „Sandäcker/Am Geisberg“ in Auftrag zu geben. Aufgrund der Ergebnisse sollen  dann die weiteren Planungsabschnitte festgelegt werden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert diesen Beschluss schärfstens.

Bereits 2007 wurde im Auftrag der Gemeinde Veitshöchheim eine Machbarkeitsstudie erstellt die aufzeigte dass dieses anvisierte neue Baugebiet schwierig zu erschließen und deshalb sehr teuer werden würde.

Wie 2007 wurde auch vor diesem Beschluss die Notwendigkeit eines weiteren Baugebietes nicht geprüft sondern es wurde allein dem Wunsch und Drängen der Grundstücksbesitzer entsprochen.

Die grüne Fraktion hat für den Haushalt 2011 die Erstellung eines Flächenressourcen – Managements beantragt um festzustellen wo innerhalb der bisherigen Bebauung durch Nachverdichtung und andere geeignete Maßnahmen Wohnmöglichkeiten entstehen bzw. zur Verfügung gestellt werden können. Aufgrund eines solchen Verfahrens könnte besser festgestellt werden ob die Ausweisung eines neuen Baugebietes auf der grünen Wiese überhaupt notwendig und sinnvoll sein könnte.

Die grünen Gemeinderäte Amely Bauch und Günter Thein stellten die Notwendigkeit zumindest in Frage und forderten den Gemeinderat auf vor so einer Vorentscheidung zur Bebauung auf fast 30 ha erst die Ergebnisse dieser Untersuchung ab zuwarten. Leider folgte die Mehrheit des Gemeinderates nicht diesem Vorschlag. In Zeiten knappen Geldes in Kommunen wird somit leichtfertig Geld ausgegeben.

Warum wenden sich aber Bauch und Thein gegen ein weiteres Baugebiet ist die Ausweisung von Baugebieten doch in vielen Gemeinden  ständig auf der Tagesordnung?Bedingt durch den demografischen Wandel sinkt auch in Veitshöchheim die Bevölkerung zunehmend stehen Wohnungen und Häuser leer die es vorrangig gilt zu sanieren und wieder mit Leben zu füllen. In absehbarer Zeit wird sich der Trend zu unbewohnten Wohnungen und Häusern verstärken da heute bereits viele Häuser nur noch von einer älteren Person bewohnt werden. Um aber die Infrastruktur (Straßen Kanal Spielplätze Kindergärten usw.) der Gemeinde zu erhalten sind alle Anstrengungen erforderlich diesen Gebäudebestand bewohnbar und bewohnt zu erhalten. Ein neues Baugebiet sorgt für zusätzliche Infrastruktur und wirkt somit dem Erhalt der bisherigen Infrastruktur massiv entgegen und führt in Zukunft zu zusätzlichen Kosten für den Erhalt dieser weiteren Infrastruktur.

Den Bürgerinnen und Bürgern Veitshöchheims drohen nicht unerhebliche Kosten durch die Erschließung da die Erschließungskosten nur teilweise auf etwaige Häuslebauer umgelegt werden können. Hohe Kosten bleiben bei der Gemeinde und somit bei allen Veitshöchheimern hängen. Auswirkung hat ein neues Baugebiet auch auf Hausbesitzer. Wer sein Haus in Veitshöchheim verkaufen will muß wegen eines neuen Baugebietes mit niedrigeren Preisen und längeren Wartezeiten bis zum Verkauf rechnen.

Neben diesen wirtschaftlichen Aspekten spricht aber auch die Zielvorgabe der bayerischen Landesregierung den Flächenverbrauch in Bayern zu senken gegen eine weitere kritiklose Bebauung.

In einer einzigen Generation hat Veitshöchheim nahezu die gesamten Baumöglichkeiten ausgeschöpft; wie weit dies mit Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit in Einklang zu bringen ist fragen sich dabei nicht nur die Grünen.

Konnten die grüne Fraktion 2008 noch einen Gemeinderatsbeschluss herbeiführen durch den das Baugebiet abgelehnt wurde glückte es den Grünen bei dieser Sitzung nicht mehr. Durch diesen Beschluss wird es in Zukunft immer schwieriger noch eine Entscheidung gegen dieses Baugebiet und für eine zukunftsfähige Innerortsentwicklung zu treffen schließlich wurden dann durch Machbarkeitsstudie und Strukturplan bereits erheblich Mitteln investiert. 

„Ich finde es bedauerlich“ so der ehemalige Agenda – 21 Beauftragte der Gemeinde Günter Thein dass die örtliche Agenda – Gruppe bei einer so wichtigen Weichenstellung nicht gefragt wurde“. Schließlich erarbeitet die Agenda 21 zur Zeit ein Leitbild für Veitshöchheim in dem auch die Siedlungsentwicklung einen wichtigen Platz einnehmen wird.

Günter Thein
Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen OV Veitshöchheim
Gemeinderat Veitshöchheim

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