Was braucht es, um eine Partei in Deutschland zu verbieten? Welche rechtlichen Voraussetzungen gelten für ein Parteiverbot und wie läuft ein solches Verfahren konkret ab?
Gemeinsam mit Rechtsanwalt Chan-jo Jun wollen wir einen sachlichen Blick auf die rechtlichen Grundlagen eines möglichen AfD-Verbots werfen. Dabei geht es unter anderem um die Rolle des Bundesverfassungsgerichts, die Voraussetzungen nach dem Grundgesetz, den Ablauf eines Verbotsverfahrens und die möglichen rechtlichen und politischen Konsequenzen.
Chan-jo Jun ist als Rechtsanwalt mit Fragen rund um Demokratie und den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung befasst. Er wird die rechtlichen Zusammenhänge einordnen und erläutern, welche Möglichkeiten und Grenzen das deutsche Verfassungsrecht vorsieht.
Wir freuen uns auf einen informativen Abend und einen gemeinsamen Austausch über eine der derzeit intensiv diskutierten Fragen des deutschen Verfassungsrechts.
Eine gemeinsame Veranstaltung der Grünen Kreisverbände Würzburg-Land und Würzburg-Stadt